FDP Troisdorf

FDP setzt sich für eine saubere Fußgängerzone ein

Der stellvertretende stadtentwicklungspolitische Sprecher Paul Hebbecker beobachtet schon seit längerer Zeit, dass durch überquellende Abfallkörbe unhaltbare Zustände im Bereich des Kölner Platzes bis zum Forum entstehen. Weiterlesen

Überfüllter Mülleimer in der Troisdorfer Innenstadt.
Überfüllter Mülleimer in der Troisdorfer Innenstadt.

Neuer Antrag zur Aufstellung weiterer Abfallbehälter im Bereich des Kölner Platzes

Die Ratsfraktion hat einen neuen Antrag zur Aufstellung weiterer Abfallbehälter im Bereich des Kölner Platzes an den Bürgermeister übermittelt.

Personenrettung im Rhein: FDP stellt Anfragen

Siegburg / Bornheim – Die FDP-Fraktionen im Kreistag Rhein-Sieg und im Bornheimer Stadtrat machen die Rettung von Personen aus dem Rhein zum Thema. Im Rettungsdienst-Ausschuss des Kreises und im Hauptausschuss der Stadt Bornheim hinterfragen die Freidemokraten die Wasserrettung im Rhein. „Wir möchten gerne genau wissen, welche Rettungsmittel den kommunalen Feuerwehren und den Hilfsorganisationen für die anspruchsvolle Rettung von Personen aus dem Rhein zur Verfügung stehen“, so Christian Koch, Sprecher der FDP im Kreis-Rettungsdienstausschuss und Fraktionsvorsitzender der FDP Bornheim. Wichtig sei den Freidemokraten, dass Feuerwehren und Hilfsorganisationen wie DLRG und Wasserwacht möglichst Hand in Hand arbeiten und auf allen Ebenen auf fachgerechte Ausrüstung und Schulungen des Hilfspersonals Wert gelegt werde. „Schon der Eigenschutz der Einsatzkräfte gebietet auf gefährlichen Gewässern wie dem Rhein, dass wir uns um die bestmögliche Ausrüstung und Ausbildung kümmern“, so Koch weiter. Weiterlesen

Anfrage zur Aufstellung von Müllbehältern in der Fußgängerzone

Die Ratsfraktion hat eine Anfrage zur Aufstellung von Müllbehältern in der Fußgängerzone an den Bürgermeister übermittelt.

Abgelehnter FDP-Antrag

Bundestag lässt DSGVO-Mängel weiterbestehen

Die seit dem 25. Mai geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sorgt für Unmut. Groß ist die Sorge bei Vereinen und kleineren Unternehmen, bereits wegen Bagatellverstößen im Datenschutz abgemahnt zu werden. Die FDP-Fraktion reichte deshalb einen Antrag ...

Innovationen

Große Sprünge für Deutschlands Zukunft

Nach MP3 und LED ist es still in Deutschland geworden, wenn es um die Entwicklung von Schlüsseltechnologien geht. Meilensteine wie Smartphone, Biotechnologie und autonomes Fahren haben ihren Ursprung im Ausland. "Unser Land braucht endlich wieder Mut, ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Unionskonfilkt

Union vertagt den Asylstreit anstatt ihn zu lösen

Nach den Statements von Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer ist klar: CDU und CSU vertagen ihren Streit mit einem windelweichen Kompromiss. Doch es braucht eine gemeinsame, europäische Vorgehensweise. "Die jetzige Zuspitzung ...


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